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Zinsgleitklauseln –Marge bleibt der Bank nicht erhalten

Eine Klausel in einem Verbraucherkreditvertag, nach der sich der Zinssatz aus einem variablen Indikator und einem Aufschlag zusammensetzt, kann dazu führen, dass der Verbraucher wegen Negativentwicklung des Indikators keine Zinsen zahlen muss. Dies kann passieren, wenn die Summe aus (negativem) Indikator und Aufschlag null ergibt. Eine Interpretation wonach der Verbraucher jedenfalls den vereinbarten Aufschlag zu zahlen hat, verstößt laut OGH gegen das KSchG; die Bank muss dem Kreditnehmer aber wenigstens keine Zahlungen („Negativzinsen“) leisten. (8Ob101/16k)

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